Was ist übrig vom iranischen Traum von Demokratie?

Der Titel des neuen Buchs von Danny Postel und Nader Hashemi ist eine Anlehnung an ein Konzept von zwei iranischen Intellektuellen, das die Kontinuität des demokratischen Kampfes innerhalb Irans veranschaulicht. In dem Buch werden die Leser keinen neuen Versuch finden, die zeitgenössische Geschichte Irans zu beschreiben. Es ist auch mehr als eine einfache Zusammenstellung von Aufsätzen, die von verschiedenen iranischen und nicht-iranischen Wissenschaftlern und Aktivisten innerhalb und außerhalb Irans geschrieben wurden.

​​Postel und Hashemi bieten uns mit diesem Buch die umfassendste Darstellung der Grünen Bewegung in Iran, die von ihnen außergewöhnlich prägnant und kritisch analysiert wird. Damit möchten sie den Fokus weg von den Streitfragen um das iranische Atomprogramm, das in den letzten 10 Jahren im Zentrum der politischen Analysen stand, hin zu einer Diskussion der iranischen Zivilgesellschaft und ihrer sozialen, politischen und kulturellen Potentiale verschieben. Neben diesem wichtigen Perspektivwechsel beleuchtet das Buch die zentralen Positionen, die sich seit dem Tod Ayatollah Khomeinis und insbesondere seit dem Erdrutschsieg Khatamis (1997) in der iranischen Gesellschaft herausgebildet haben.

Für die kompromisslosen Konservativen und diejenigen, die sämtliche Gewaltmittel in der iranischen Gesellschaft kontrollieren - die Revolutionsgarden, die Sicherheitsdienste, die Bassidschi-Milizen -, stehen die Konzepte von Zivilgesellschaft und Demokratisierung im Widerspruch zu den Grundwerten und Idealen des Islam und der Iranischen Revolution. Für diejenigen jedoch, die eine tolerantere, pluralistische und demokratische Ordnung in Iran befürworten, kam die Erhebung der Zivilgesellschaft in Iran einer Explosion demokratischen Denkens und Handelns gleich: Eine "neue Einigkeit im Ziel" unter Iranern auf der ganzen Welt, einzigartig seit dem Sturz des Schahs, entstand. Für Hamid Dabashi, Professor für Iranistik und vergleichende Literaturwissenschaft an der Columbia University in New York, "ist diese Bewegung unserer überkommenen Politik, den Ideologien oder unpassenden Theorien weit voraus. Wir müssen uns zurücklehnen und diese inspirierende Bewegung einer ganz neuen Generation uns Mut und Bescheidenheit lehren lassen".

Bruch mit der Vergangenheit

Es ist wahr, dass die ausgedehnten Proteste von 2009 wegen der Brutalität und Grausamkeit der iranischen Regierung nachgelassen haben, aber es gibt nicht den leisesten Zweifel daran, dass die Grüne Bewegung zur Zukunft Irans gehört. In den Worten Nader Hashemis, des Mitherausgebers des Buches und Professors für Islamische Politik an der Universität Denver: "Der gewaltlose Charakter der Grünen Bewegung kann am besten bekräftigt werden, indem weiterhin eine neue Zukunft für Iran formuliert wird, eine, die eindeutig mit der gewalttätigen Vergangenheit bricht und die an andere politische Bewegungen anknüpft, wie die antikoloniale Bewegung in Indien, der afrikanisch-amerikanische Kampf für Bürgerrechte und der Kampf gegen die Apartheid in Südafrika."

In anderen Worten: Als eine demokratische Lerngemeinschaft befindet sich die Grüne Bewegung noch im Entstehungsprozess und entwickelt sich ständig weiter. Die Effektivität der Grünen Bewegung beruht auf der Selbst-Organisierung der iranischen Zivilgesellschaft, die es verlangt, in Wahrheit und im Widerstand gegen Lügen zu leben.

​​Neue Proteste in Iran haben bewiesen, dass die Grüne Bewegung nicht tot ist, obwohl das Regime seit der umstrittenen Präsidentschaftswahl von 2009 hart gegen sie vorgegangen ist. Es scheint, als ob die Aufstände in Tunesien und Ägypten die iranische Zivilgesellschaft revitalisiert hätten und dazu beigetragen haben, dass sie ihre Forderungen nach Demokratisierung selbstbewusster und direkter stellt. Nach zwanzig Monaten geprägt von Verhaftungen, Folter, Hinrichtungen und Hausarrest für die Schlüsselfiguren in der Opposition steht der Umfang der Proteste in den iranischen Städten in krassem Gegensatz zu den Beteuerungen der Regierung, dass die Bevölkerung generell das Regime unterstütze. Trotz der Verhaftung der Oppositionsführer Mussawi und Karrubi wurde die Stimme des Protests in Iran nicht zum Schweigen gebracht. Wieder einmal haben Pro-Demokratie-Demonstrationen in Teheran und in anderen iranischen Städten der Selbstdarstellung des Regimes als einer Avantgarde des Widerstands gegen Unterdrücker in der muslimischen Welt den Boden entzogen.

Konkurrierender Anspruch auf politische Legitimität

Die jüngsten Revolten der arabischen Straße gegen korrupte Diktaturen in Tunesien, Ägypten, Libyen, Algerien, Jordanien und Bahrain stehen stärker im Einklang mit Gangart und Rhythmus der gewaltlosen Demonstrationen in Teheran als mit den brutalen Aktionen der Knüppel schwingenden Bassidschi-Schläger. Die antidemokratische Innenpolitik des iranischen Regimes fegt mehr und mehr seine eigene "volksnahe" und "islamische" Legitimität hinweg.

​​Nach Said Amir Arjomand, Professor für Soziologie an der Sony Brook Universität, "haben der Ayatollah-Diktator und die Revolutionsgarden ihr Bestes versucht, um ihre Gegner zu diskreditieren, indem sie eine Verschwörung vortäuschten. Durch erzwungene Geständnisse bei Schauprozessen zeichneten sie das Bild einer von 'westlichen Sozialwissenschaften' konzipierten 'samtenen Revolution'. Tief im Innern wissen sie, dass es keine Verschwörung gibt. Ihre Angst gründet in dem, was sie vor sich sehen: das Vorwärtsschreiten der Geschichte."

Sicher ist, dass die gegenwärtigen Machthaber mit ihrem brutalen Durchgreifen gegen die iranische Zivilgesellschaft ihre moralische Glaubwürdigkeit verspielt haben. Darüber hinaus hat die Grüne Bewegung, indem sie das republikanische Prinzip der Volkssouveränität geltend gemacht hat, der iranischen Theokratie einen konkurrierenden Anspruch auf Legitimität entgegengestellt. Es bleibt die ultimative Frage: Wenn das iranische politische System nicht auf friedliche und gewaltlose Weise und durch die Wahlurne reformiert werden kann, weil es darin versagt, der Forderung des Volkes nach Wandel Beachtung zu schenken, was bleibt dann vom iranischen Traum von Demokratie? Vielleicht müssten die Iraner eine weitere Generation abwarten, um die Verwirklichung dieses Traums zu erleben. Nader Hashemis und Danny Postels Buch stellt zweifellos einen umfassenden und konsistenten Denkansatz zu dieser Frage dar.

Ramin Jahanbegloo

© ResetDoc / Qantara.de 2011

Übersetzung aus dem Englischen: Susanne Kappe

Redaktion: Nimet Seker/Qantara.de