Mogadischu zwischen Pest und Cholera

​​Angeblich sind wieder Blumen geworfen worden, als die von äthiopischen Truppen flankierte somalische Übergangsregierung seit Heiligabend 2006 Stück für Stück in die von Islamisten beherrschten Dörfer einmarschiert ist. Ein halbes Jahr zuvor, als die "Union islamischer Gerichtshöfe" die seit Jahren regierenden Warlords aus Mogadischu verjagte und danach weite Teile Somalia eroberte, waren es die gleichen Szenen. Sieger-Propaganda oder Wirklichkeit? Wahrscheinlich letzteres. Denn nach 16 Jahren anarchischen Zuständen am Horn von Afrika hoffen die normalen Somalis seit langem nur auf eins: Eine Regierung, die für Normalität sorgt; welche genau, ist eigentlich egal. Auf diesem Ticket hatten es die Islamisten im Juni geschafft, die Herzen der Bewohner Mogadischus zu gewinnen: Als erste seit dem 1991 aus dem Amt gejagten Diktator Siad Barre versprachen die islamischen Gerichtshöfe Ruhe und Ordnung aus einer Hand, eine Stadt ohne Straßensperren und vom Rauchkraut Qat zugedröhnte Milizen, die ihre Schießwut immer weniger unterdrückten, je später es am Tag wurde. ​​Die Führer der Clans und Subclans, der bestimmenden Struktur der somalischen Gesellschaft, gaben den Islamisten das Mandat, endlich Schluss zu machen mit der Unordnung in Somalias Hauptstadt. Als dann die Extremisten innerhalb der Gerichtshöfe mehr und mehr die Oberhand gewinnen konnten, wurde aus einer Entscheidung des Herzens mehr und mehr eine der Vernunft: Viele Somalis waren zähneknirschend bereit, einen Preis für die neu gewonnene Bewegungsfreiheit in ihrem Land zu bezahlen, sei es Fernsehverbot, Qat-Bann oder die Drohung öffentlicher Hinrichtungen für jene, die nicht fünf Mal am Tag nach Mekka beteten – begeistert waren sie nicht. In den Straßen Mogadischus wurde der Unmut immer größer, selbst somalische Zeitungen berichteten kritisch über die harte Linie unter dem neuen starken Mann der Gerichtshöfe, dem gesuchten Terroristen Scheich Hassan Dahir Aweys. Es schien, als sei erstmals seit Barres Zeiten ein Aufstand des Volkes denkbar, zugunsten der moderaten Kräfte auf Seiten der Islamisten und der machtlosen Übergangsregierung in ihrem selbst gewählten Exil in Baidoa. Doch was stattdessen kam, war eine für Somalia typische Lösung. Ein von den USA unterstützter, von Äthiopien ausgeführter Militärschlag, die Vertreibung der Islamisten und der Einmarsch einer neuen Regierung, die international anerkannt ist, sich aber nie einer Wahl stellen musste. An Bord der äthiopischen Panzer fahren viele nach Mogadischu ein, die als Warlords für das Chaos verantwortlich waren, das den Erfolg der Islamisten erst ermöglicht hat. Ob sie wieder an die Macht kommen, ist noch ungewiss, denn innerhalb der Clans kämpfen bereits andere Autokraten darum, die neuen Warlords von Mogadischu zu werden.

​​Wieder einmal ist eine neue Regierung über die Somalis hereingebrochen. Niemand hatte die Wahl. Hätten sie eine gehabt, wäre es vermutlich die zwischen Pest und Cholera gewesen.

Verantwortlich dafür ist in erster Linie das Versagen der europäischen Diplomatie. Zögerlich, vor allem auf Druck der ehemaligen Kolonialmacht Italien, hatten die Europäer sich der "Kontaktgruppe für Somalia" angeschlossen, die seit der Machtübernahme der Islamisten gemeinsam mit den USA und anderen eine Vermittlungslösung finden sollte – das ideale Forum zur Stärkung der moderaten Kräfte.

Doch die wenigen Friedensgespräche, die in Sudans Hauptstadt Khartum stattfanden, wurden unter dem Dach der Arabischen Liga geführt – und blieben erfolglos. Zeitgleich setzten die USA ungehindert immer offensichtlicher auf eine militärische Lösung.

Während US-Truppen im Osten Äthiopiens den Krieg vorbereiteten, spielte die für Afrika zuständige Vize-Außenministerin Jendayi Frazer die Scharfmacherin. Zum Schluss verurteilte sie die Union islamischer Gerichtshöfe gesammelt als Terrorzelle, die von al-Kaida gesteuert würde.

Im UN-Sicherheitsrat setzen die USA gegen den Willen, aber ohne jeglichen Widerstand aller anderen Mitglieder eine Resolution durch, die noch mal mehr zur Eskalation der Lage führte.

Aus Europa hörte man zu all dem nichts. Als der für Entwicklungshilfe zuständige EU-Kommissar Louis Michel, der seine Rolle als Vermittler bereits Anfang des Jahres im Kongo verspielt hatte, am Mittwoch vor Weihnachten "zur Vermittlung" nach Baidoa und Mogadischu flog, lief die Kriegsmaschinerie bereits auf Hochtouren, ohne dass die Europäer auch nur eine Ahnung davon hatten. Der Besuch Michels in Somalia wurde so zum peinlichen Beleg dafür, wie außen vor die EU in Sachen Somalia bis zum Schluss wirklich war.

Doch der äthiopische Blitzkrieg in Somalia hat auch eine gute Seite. Er hat gezeigt, wie eine professionelle und gut ausgerüstete Armee binnen Tagen eine mit Kalaschnikows und klapprigen Geschützwagen operierende Milizentruppe ausschalten kann. Die Tatsache, dass der Angriff gegen internationales Recht verstößt, spielte dabei keine Rolle.

Die gleiche Operation könnte die Millionen von ihrem Leid befreien, die seit vier Jahren im westsudanesischen Dafur brutalste Überfälle, Massenvergewaltigungen, Brandschatzungen und ähnliches ertragen müssen, selbst in vermeintlich sicheren Flüchtlingslagern.

Das alles sind Vergehen eines Ausmaßes, in dem sich auch der schlimmste somalische Islamist nicht im Geringsten schuldig gemacht hat. Doch Darfur muss weiter leiden. Europa schweigt auch hier.

Marc Engelhardt

© Qantara.de 2006

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